1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB’s enthalten die Bedingungen für die Nutzung der Online-Sprechstunde des
ZFN-Forchheim. Sie regeln sämtliche in diesem Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse
zwischen dem ZFN-Forchheim als Durchführenden und dem Anrufer (Patienten) als Nutzer. Von
diesen speziellen AGB’s abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen finden ergänzende
Anwendung.
Mit der Anmeldung zur Sprechstunde erkennen der Patient / Kunde die Bedingungen zur
Durchführung und die Kostenpflicht nach §611 BGB an.
2. Art und Umfang der Leistung
Unter voller Berücksichtigung aller Bestimmungen des Fernbehandlungsverbotes sowie der
Berufsordnung für Heilpraktiker, ist eine Erstdiagnose per Video- und Telefonsprechstunde
unzulässig und somit auch ausgeschlossen.
Eine Online-Sprechstunde beinhaltet daher ausschließlich die Beantwortung grundsätzlicher
medizinischer Fragen. Der genaue Leistungsinhalt und -umfang ergibt sich aus dem Angebot. Die
Dienstleistung der Online-Sprechstunde bezieht sich speziell nur auf Leistungen des
ZFN-Forchheim.
3. Registrierung, Anmeldung und Vertragsabschluss
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Patienten. Die bei der Anmeldung bzw. dem Interview
erhobenen Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Alle erhobenen Daten unterliegen den
Datenschutzbestimmungen, werden patientenbezogen und ausschließlich zum Zwecke der Erhebung
eines Gesamtbildes erfasst. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen der
Verschwiegenheitsverpflichtung.
Der Vertrag über die Nutzung der Online-Sprechstunde kommt zu Stande, indem der Therapeut ihre
Fragen beantwortet, soweit die Beantwortung rechtlich zulässig ist. Wenn zur Beantwortung der
Fragen bzw. zur Erstellung einer Diagnose ein vorheriger Praxisbesuch notwendig ist, ist eine
Beantwortung der Patientenfragen nicht zulässig.
4. Kosten und Abrechnung
Die Kosten der Online-Sprechstunde betragen 15 Euro für 15 Minuten und orientieren sich an den
Behandlungshonoraren der Gebührenordnung. Darüber hinausgehende Gesprächsdauern werden in
5-Minuten-Rhythmen zu 5 Euro hinzugerechnet. Kosten für Online-Sprechstunden werden im
Allgemeinen nicht von Krankenkassen und Beihilfeträgern erstattet.
Die Rechnung zur erbrachten Dienstleistung erfolgt per Mail oder per Post und wird innerhalb der
Zahlungsfrist zur Zahlung fällig.
5. Besondere Pflichten als Kunde / Patient
Der Nutzer handelt eigenverantwortlich und ist für sämtliche Folgen aus den geführten Aktivitäten
allein verantwortlich. Es wird vorsorglich wiederholt darauf hingewiesen, dass alle gemachten
Angaben vollumfänglich der Wahrheit entsprechen.
Werden dabei Angaben zu oder über Dritte (bspw. Familienmitglieder) gemacht muss gewährleistet sein,
dass die Betroffenen mit der Veröffentlichung bzw. Verarbeitung der Angaben einverstanden sind.
Zur Eingrenzung von Symptomen und zur Erarbeitung eines geeigneten Therapie- und
Behandlungsplanes ist ein Besuch in der Praxis und die persönliche Vorstellung beim Therapeuten
obligat.
Das ZFN-Forchheim behält sich vor, bei Verstößen gegen die vorgenannten Bestimmungen
unmittelbar Sanktionen auszusprechen und auszuführen, einschließlich dem sofortigen Ausschluss
aus der Online-Sprechstunde.
6. Verantwortung für Inhalte
Das ZFN-Forchheim prüft grundsätzlich weder das Verhalten noch die Inhaltsangaben des Nutzers /
Patienten. Daher obliegt es dem Nutzer der Online-Sprechstunde, dass er sich im Rahmen des
rechtlichen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Therapiepraxis bewegt.
Der Patient verpflichtet sich vor diesem Hintergrund das ZFN-Forchheim von Haftung und sämtlichen
Kosten, einschließlich möglicher Gerichtskosten, freizustellen, falls das ZFN-Forchheim von Dritten
in
Anspruch genommen wird, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten,
insbesondere den Pflichten der Punkte 3 und 5 dieser speziellen AGB’s, die Rechte Dritter oder die
Rechte der vertretenen Personen verletzt hat.
Das ZFN-Forchheim unterrichtet den Nutzer über derartige Inanspruchnahme, um die Gelegenheit
zur Abwehr der Geltendmachung Dritter zu ermöglichen. Das ZFN-Forchheim trägt keine
Verantwortlichkeit gerichtliche Geltendmachung außergerichtlich abzuwenden.
7. Haftung
Das ZFN-Forchheim handelt nach bestem Wissen, gemäß seiner Kompetenzen sowie im Rahmen der
Sorgfaltspflicht und übernimmt für mögliche Schäden am Patienten, auch durch Erfüllungsgehilfen,
keine Haftung.
8. Änderungen
Das ZFN-Forchheim behält sich Änderungen dieser AGB-Inhalte vor. Etwaige neu AGB werden
unmittelbar online gestellt und gelten für Onlinedienstleistungen ab dem entsprechenden Datum.
Bei Widerspruch gegen die geänderten AGB’s hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung
ohne Frist zu beenden.
9. Gerichtsstand
Als Erfüllungsort gilt als vereinbart: Forchheim, PLZ 91301. Der Gerichtsstand ist, soweit
gesetzlich
zulässig, das Amtsgericht in Forchheim.
